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Parteien antworten auf Wahlprüfsteine

Donnerstag, der 5. September 20132013, Pressemitteilungen

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat für die anstehende Wahl des 18. Deutschen Bundestags sieben Wahlprüfsteine vorgelegt. Diese wurden an die aktuell im Bundestag vertretenden Parteien (CDU/CSU, FDP, SPD; Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) sowie an die Piraten übersandt. Es wurde um Stellungnahmen zu den Positionen der TGD gebeten. Die Antworten der Parteien liegen nun vor.

Sie können hier (476 KB) eingesehen werden.

Die Wahlprüfsteine umfassen die Themenbereiche:

–  Bundesministerium für Teilhabe und Migration

– Kampf gegen Rassismus

– EU-Beitritt der Türkei

– Staatsangehörigkeitsrecht und kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger_innen

– Teilhabegesetz auf Bundesebene

– Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Migrationshintergrund

– Senioren nicht deutscher Herkunft