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PM: In Sachen Nebahat Güçlü

Montag, der 2. Februar 2015aus den Mitgliedsorganisationen

PRESSEMITTEILUNG

In Sachen Nebahat Güçlü

Seit einiger Zeit wird über den Auftritt der Grünen Kandidatin zur Hamburger Bürgerschaft, Nebahat Güçlü, auf einer Veranstaltung eines der Türkischen Föderation zugehörigen Vereins diskutiert.

Anfangs wurde die Rede von Nebahat Güçlü auf dieser Veranstaltung diskutiert. Mittlerweile findet eine regelrechte Hetzjagd auf Nebahat Güçlü statt. Ihre Partei hat ein Ausschlussverfahren eingeleitet.

Nebahat Güçlü ist Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung (TGH) und gleichzeitig Vorstandsmitglied der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD). Diese Kampagne hat dazu geführt, dass einige Vorstandsmitglieder der TGH ihren Rücktritt erklärt haben.

Türkische Gemeinde in Deutschland möchte ihren Standpunkt zu dieser Entwicklung darlegen:

1)    Nebahat Güçlü ist seit Jahren bei den Hamburger Grünen aktiv, sie war Mitglied und Vizepräsidentin der Hamburger Bürgerschaft. Ihr Auftritt und ihr Redebeitrag als Grüne Kandidatin bei einem Mitgliedsverein der Türkischen Föderation ist keine TGD Tätigkeit.

2)    Nebahat Güçlü ist Vorsitzende eines Landesverbandes der TGD. Die Mitgliedsverbände der TGD handeln autonom, die TGD hat nicht die Befugnis oder die Möglichkeit, hier einzugreifen.

3)    Es ist auch nicht angebracht, als TGD in die Vorgänge bei den Hamburger Grünen einzugreifen.

4)    Die TGD hat bis jetzt mit der Türkischen Föderation keine gemeinsamen Aktivitäten entfaltet. Die TGD übernimmt keine politische und rechtliche Verantwortung für Aktivitäten von Kandidat*innen einer politischen Partei.

Jedoch haben in den letzten Tagen die Diskussionen über Nebahat Güçlü die Form einer Hetzjagd angenommen. Hier wird versucht den Eindruck zu erwecken, als ob Nebahat Güçlü eine Person sei, die mit Rechtsextremen zusammenarbeiten würde.

Wir kennen Nebahat Güçlü, die auch Mitglied des TGD-Vorstandes ist, als eine Persönlichkeit, die sich seit Jahren gegen Rassismus und Diskriminierung und für Gleichstellung engagiert. Sie führt dieses Engagement seit über zwei Jahren als Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung fort. Nebahat Güçlü hat sich sowohl in ihrer beruflichen, als auch politischen Tätigkeit immer gegen jeglichen Extremismus gestellt und sich nicht gescheut, ihre Positionen auch öffentlich vorzutragen.

Aus diesen Gründen wendet sich die Türkische Gemeinde in Deutschland entschieden gegen Bestrebungen, Nebahat Güçlü in ein falsches Licht zu rücken.

Die TGD steht für Pluralität. Solange die allgemeinen Interessen der TGD nicht berührt sind, wird die TGD das Recht der Menschen, ihre unterschiedlichen Meinungen frei zu äußern, respektieren.