Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) zeigte sich besorgt über die jüngsten Brandanschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte.
„Die Eskalation der flüchtlings- und migrantenfeindlichen Vorfälle erinnert in fataler Weise immer mehr an die Situation in den neunziger Jahren. Das hatte seinerzeit zu mehr als 170 Morden geführt, “ heißt es in einer Presseerklärung des TBB.
Es gäbe bundesweit einen Anstieg solcher Vorfälle, aber offenbar sei die Situation in Sachsen besonders heikel, wo die islam-, migranten- und flüchtlingsfeindliche sog. Pegida u.ä. ihr Unwesen treiben würden.
„So sehr die Aktivitäten des Ministerpräsidenten Tillich zu begrüßen sind, mit Gesten allein ist die Situation nicht zu meistern“, erklärte hierzu der TBB. Dies zeige der Brandanschlag auf die Unterkunft in Meißen.
Der Hauseigentümer, der Anfang Juni an der Tür einen Zettel mit einer klaren Drohung gefunden hatte, habe in diesem Zusammenhang von einem “Anschlag mit Ansage” gesprochen. Als er bei der Polizei Anzeige erstatten wollte, habe man ihn “an der Tür abserviert” mit der Begründung, dass man nur Anzeige erstatten könne, wenn ein Schaden vorliege, hatte er erklärt.
„Falls dies zutreffen sollte, müssen umgehend ernsthafte – auch personelle – Konsequenzen gezogen werden“, fordert der TBB in seiner Presseerklärung. Die Sicherheitskräfte müssten jede Drohung ernst nehmen und Gegenmaßnahmen ergreifen, forderte der TBB.
Der TBB kritisierte auch Bundesinnenminister de Maizière, der direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Meißen ist, für seine Äußerung, man müsse diese Ängste und Sorgen der Bevölkerung durch Diskussionen ernst nehmen.
„Damit gibt de Maizière zum wiederholten Male den eingebildeten Problemen dieser Leute indirekt Recht, “ so der TBB.
