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Stellungnahme zum Putschversuch in der Türkei: TGD empfindet Stolz und Sorge

Montag, der 18. Juli 20162016, Presse, Pressemitteilungen, Themen, Türkei und EU

Die Türkische Gemeinde in Deutschland ist bestürzt über den jüngsten Putschversuch eines Teils des Militärs in der Türkei. Keine demokratisch gewählte Regierung darf durch militärische Gewalt abgesetzt werden. Die türkische Bevölkerung als auch die im türkischen Parlament vertretenden Parteien haben durch ihren mutigen Einsatz gezeigt, dass sie vom Militär nicht politisch bevormundet werden wollen und dass sie bereit sind, gegen undemokratische Strukturen auf die Straße zu gehen.

Gerade vor dem Hintergrund dieses historischen demokratischen Aktes möchten wir die politisch Verantwortlichen in der Türkei eindringlich davor warnen, die Geschehnisse als Vorwand für die Aushöhlung rechtstaatlicher Prinzipien zu nehmen. Der abgewendete Putsch des türkischen Militärs darf keine Einladung dafür sein, gegen sämtliche unbequeme Oppositionelle vorzugehen. Die Menschen in der Türkei haben ihr Leben riskiert, viele haben ihr Leben verloren. Es ist der Zeitpunkt, mehr Demokratie zu wagen. Den Mut, den die Menschen bewiesen haben, sollten die politisch Verantwortlichen jetzt ebenfalls aufbringen und sich den demokratischen Auseinandersetzungen stellen, um das Land zu einen. Die Forderung einer Wiedereinführung der Todesstrafe führt in die absolut falsche Richtung und treibt die Spaltung der Gesellschaft weiter voran.

Die Vermeidung einer weiteren Spaltung sollte auch mit Blick auf die türkeistämmige Community in Deutschland handlungsleitend bleiben. Andere Meinungen aushalten zu können, ist ein fundamentaler Bestandteil einer Demokratie. Die TGD ruft daher alle Betroffenen zu einer gemäßigten und rücksichtsvollen Form der Meinungsäußerung auf. Kundgebungen in Deutschland dürfen nicht zu Straßenschlachten ausarten.