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Türkische Gemeinde zum Staatsziel Vielfalt und Teilhabe: “Ein Fels in der Brandung des Populismus!”

Aydan Özoğuz hat die Forderung des Vereins DeutschPlus nach der Aufnahme eines Staatsziels Integration in einem Interview im ZDF unterstützt. Sie ist damit das erste Mitglied der Regierung, das diesen Vorschlag aufgreift.

Der TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoğlu äußert sich zum Thema wie folgt: “Endlich nimmt sich ein Mitglied der Regierung dieses Themas an. Insbesondere die Anerkennung Deutschlands als Einwanderungsland und das Bekenntnis zur gleichberechtigten Teilhabe aller wären zeitgemäße Ergänzungen zu unserem Grundgesetz. Es wäre ferner ein Fels in der Brandung des Populismus!”

Andere Politiker, wie Stephan Mayer von der CSU, haben diesen Schritt als unnötig und als reine Symbolpolitik bezeichnet. Auch hierzu zeigt der Bundesvorsitzende der TGD eine klare Haltung: “Das positive Bekenntnis, ein vielfältiges Einwanderungsland zu sein, gibt nicht nur die Realität wieder, es nimmt auch viele Menschen endlich als einen natürlichen Teil von Deutschland wahr. Ist das ein Symbol?”, fragt Gökay Sofuoğlu, um selbst die Antwort zu geben: “Oh ja das ist es! Und zwar ein mächtiges Symbol mit einer großen emotionalen Wirkung, und einer klaren Botschaft an Viele, die an ihrer Zugehörigkeit zu Deutschland zweifeln. Das Staatsziel sagt: Ihr gehört dazu, Ihr prägt dieses Land, Eure Existenz ist so bedeutsam, dass sie eine Grundgesetzänderung begründet!”

Für Kritiker hat  Sofuoğlu wenig Verständnis: “Wer das als ‘reine Symbolpolitik’ abtut, beweist, wie wenig er oder sie sich für die Befindlichkeiten eines großen Teils des Landes interessiert.” Es seien nicht technische Details der Integrationspolitik, die Deutschland gerade im Vergleich mit anderen Ländern sogar erfolgreich regele. “Vielen Einwanderern fehlen klare Botschaften der Zugehörigkeit. Unsere Kanzlerin Angela Merkel selbst sollte sich dieses Themas annehmen und es zur Chefsache machen. Sie könnte damit feierlich den ersten Schritt zu einem neuen deutschen Selbstverständnis gehen”, so Sofuoğlu.

Die letzte Anmerkung des Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland nimmt Bezug auf den kanadischen Premier, Justin Trudeau, der jüngst sein vielfältiges Regierungsteam öffentlich mit dem Satz begründete “Cause it’s 2015”. Sofuoğlu sagt: “Wenn jetzt noch jemand fragt ‚Warum‘, liegt die Antwort auf der Hand: Weil wir das Jahr 2016 haben!”