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TGD zum angekündigten Rücktritt von Poggenburg

Donnerstag, der 8. März 20182018, Presse, Pressemitteilungen

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) begrüßt den angekündigten Rücktritt André Poggenburgs von seinen Ämtern und mahnt strafrechtliche Konsequenzen an.

Der Bundesvorsitzende der TGD Gökay Sofuoğlu erklärt:
„Volksverhetzende Aussagen müssen in unserem Rechtsstaat Konsequenzen haben. In diesem Sinne begrüßen wir natürlich, dass Poggenburg auf Druck seiner Partei und Fraktion hin seinen Rücktritt als Fraktions- und Parteivorsitzender angekündigt hat. Allerdings gab es nahezu keine inhaltliche Kritik an Poggenburgs Aussagen – weder von der Basis, noch von den Parteispitzen. Insofern ist es für uns leider eine Frage der Zeit, bis die nächste Person aus den Reihen dieser Partei rassistische Beleidigungen und Verunglimpfungen von sich geben wird!“

Die Türkische Gemeinde in Deutschland erwartet in Folge der AfD-Veranstaltung „Zeitenwende – Politischer Aschermittwoch Mitteldeutschland“ auch strafrechtliche Konsequenzen: Sowohl für den MdL André Poggenburg als auch für die Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung, die sich aktiv und lauthals mit den Rufen nach „Abschieben, Abschieben“ an der Volksverhetzung beteiligt haben.

Poggenburgs Aussagen hatten eine Welle weiterer Reaktionen ausgelöst.
Sofuoğlu: „Die Reaktionen auf Poggenburgs Aschermittwochrede sind erschreckend und ermutigend zugleich. Viele sprechen meinem Verband und mir das Recht ab, uns überhaupt öffentlich zu äußern und politisch in Deutschland zu beteiligen. Gleichzeitig freuen wir uns sehr über die vielen Menschen, die uns ihre Solidarität bekunden, die persönlich Anzeige gegen Poggenburg gestellt haben und uns damit das Signal geben: ‚Wir engagieren uns gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für eine friedliche und pluralistische Gesellschaft‘. Das zeigt uns, dass wir hier natürlich zu Hause sind.“

Die Pressemitteilung als PDF.