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TGBW: Solidarisch an der Seite der Landtagspräsidentin

Donnerstag, der 13. Dezember 2018aus den Mitgliedsorganisationen

Die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg (tgbw) zeigt sich solidarisch mit der Landtagspräsidentin Muhterem Aras und wirft der AfD-Fraktion im Landtag eine gezielte Strategie zur „Demontage der Demokratie und zur rassistischen Brandstiftung“ vor. Dies erklärte der Landesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg e.V. (tgbw), Gökay Sofuoğlu.

Nach dem Eklat und dem polizeilichen Einsatz im Landtag, den die Abgeordneten Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon provoziert hatten, zeige die Partei einmal mehr, „dass sie nicht nur demokratische Ordnungen torpediert und menschliche Umgangsweisen missachtet, sondern auch bewusst rassistische Haltungen verbreitet. Die AfD sät weiterhin Hass und Feindschaft“, so Sofuoğlu.

Die Fraktion habe sich durch ihren Auszug aus dem Parlament solidarisch mit den genannten Personen gezeigt. Der Abgeordnete Räpple hatte die Anweisungen des Präsidiums ignoriert und der Abgeordnete Gedeon die türkeistämmige Landtagspräsidentin aufgrund ihrer Herkunft rassistisch beleidigt.

„Diese Parlamentarier wurden zwar – wie sie nicht müde werden zu betonen – demokratisch gewählt, aber ihr andauerndes Verhalten in unserem Landesparlament ist in gefährlichem Maß demokratie- und menschenfeindlich“, so Sofuoğlu.