Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) begrüßt die Berufung einer Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit Deutschlands.
Der Vorsitzende der TGD, Gökay Sofuoğlu, erklärt:
„Wir haben die Besetzung der Kommission mit großer Spannung erwartet. Der aktuelle Begrenzungsdiskurs hat uns befürchten lassen, dass die Kommission vor allem die Frage beantworten soll, wie viel Migration unsere Gesellschaft eigentlich aushält. Das wäre fatal und rückwärtsgewandt, zumal wir die größten Widerstände in den Regionen haben, in denen es gerade wenige Migrant*innen gibt. Wenn der Fokus aber wirklich auf der Frage ruht, was die Gesellschaft ändern muss, um die Integrationsfähigkeit zu verbessern, dann ist die Kommission eine sehr gute Entwicklung, die wir uneingeschränkt begrüßen. Es sollte in dieser Kommission um bessere Repräsentanz gehen und um eine effektive Öffnung der Institutionen, aber auch um Strategien gegen institutionell bedingte Benachteiligungen und Alltagsrassismus. Einige Expert*innen in der Kommission arbeiten an genau diesen Themen, das lässt uns erstmal optimistisch sein.“
Die unabhängige Kommission hat laut der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales das Ziel, Vorschläge und Empfehlungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen für Integration zu erarbeiten.
Atila Karabörklü, Vorsitzender der TGD, ergänzt:
„Die Fachkommission bietet die Chance, Impulse in die Politik zu geben. Dabei ist es ja nicht so, dass die beteiligten Wissenschaftler*innen nicht schon Lösungen entwickelt hätten – das passiert seit Jahren. Wir wünschen uns eine dauerhaft arbeitende Expert*innenkommission zur Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft – angedockt beim deutschen Bundestag mit beratender Funktion analog dem deutschen Ethikrat. Eine Forderung, die im Übrigen auch von der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen (BKMO) getragen wird. Genau das bräuchte es, um die Integrationsfähigkeit der Gesellschaft dauerhaft zu sichern. Ein regelmäßiges Feedback für die Politik. Wir sind außerdem gespannt, in welchem Format die Zivilgesellschaft in den Prozess einbezogen werden soll. Denn eine Einbindung beispielsweise der Migrant*innenorganisationen, der Stimmen der Einwanderungsgesellschaft, halten wir für unerlässlich. Das ist eine Frage der Professionalität!“
Die Fachkommission soll dem Bundestag im nächsten Jahr einen Bericht vorlegen. Der Bericht soll sich mit seinen Empfehlungen auch an die Länder, Kommunen sowie die Zivilgesellschaft richten.
