In einer ersten Stellungnahme hat die Türkische Gemeinde in Deutschland die tendenzielle Abnahme der Einbürgerungen in den letzten 10 Jahren mit den falschen Staatsangehörigkeitspolitiken der vergangenen Bundesregierungen verbunden.
Seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes im Jahre 2000 ging die Zahl der Einbürgerungen –trotz einer kleinen Erhöhung in 2009 (1.650 Personen)- im Durchschnitt stetig zurück.
Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat erklärte hierzu: „Ein demokratischer Rechtsstaat kann es sich nicht leisten, Millionen von Bürgerinnen und Bürgern vom Willensbildungsprozess auszuschließen, indem ihnen die Grundrechte verweigert werden.“
Die Bundesregierung sei aufgefordert, das Staatsangehörigkeitsgesetz zu novellieren und die Hürden bei der Einbürgerung zu beseitigen, so Kolat weiter.
Kolat appellierte an die Bundesregierung, eine Kommission einzusetzen, um die Hindernisse für die Einbürgerung festzustellen und gemeinsam mit den Migrantenvertretungen nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen.
Die Türkische Gemeinde in Deutschland sei bereit, mitzuwirken, damit viele Bürgerinnen und Bürger die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen und sich mit unserem Staat identifizieren zu können.
