Berlin, 22.08.2011
Die Türkische Gemeinde in Deutschland zeigte sich schockiert über die Aussagen der baden-württembergischen Integrationsministerin, Bilkay Öney. „Die Ministerin glänze nicht nur durch Unkenntnis über die Migrations- und Integrationsthematik, sondern trete ebenfalls mit einem Türken-Bashing in die populistischen Fußstapfen bekannter Personen in ihrer Partei“, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Hilmi Kaya Turan.
„Wie Sie mit anderen Personen des öffentlichen Lebens umgeht, zeigt Ihr noch nicht ausreichend entwickeltes politisches Gespür“, so Turan weiter. Ihre Ausdrucksweise und Wortwahl dienten nicht gerade für eine Vorbildfunktion.
Frau Öney müsse sich fragen, wofür sie Ministerin geworden ist. Im Koalitionsvertrag sei das kommunale Wahlrecht für Drittstaatsangehörige festgeschrieben. Dies lehne die Ministerin jedoch ab. „Wenn Frau Öney nicht in der Lage und gewillt ist, den Koalitionsvertrag umzusetzen, dann müsse der Ministerpräsident die Integrationspolitik in eigene Regie übernehmen“, so die TGD.
Die Türkische Gemeinde in Deutschland erwarte von der SPD in Baden-Württemberg eine Distanzierung von den Aussagen der Ministerin, insbesondere der Aussage: „je mehr Türken wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir“.
Ferner gehe es nicht um die Aufhebung der Visapflicht –wie Frau Ministerin sagt-, sondern die Umsetzung der Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofes in dieser Frage, erklärte Turan weiter. Turan: „Als Ministerin hat sie die Aufgabe, Recht und Gesetz umzusetzen und nicht populistische und polemische Aussagen zu machen.“
Die Türkische Gemeinde in Deutschland werde den baden-württembergischen Ministerpräsidenten um ein Gespräch bitten.
