Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat den Schlingerkurs der SPD in Sachen Integrationspolitik scharf kritisiert. Anlass für die Kritik ist die heutige Veranstaltung der SPD-Führung mit dem Bezirksbürgermeister von Neukölln.
„Die SPD muss sich entscheiden, ob sie sich einem WIR-IHR-Diskurs in der sog. Integrationspolitik widmet oder endlich eine antirassistische und solidarische Teilhabepolitik fördern möchte“, erklärte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat.
„Dass es sich bei dieser Frage überwiegend um ein kumuliertes Unterschichtenproblem handelt, ist bei der SPD wohl noch nicht in allen Teilen angekommen“, so Kolat weiter. Anstatt sich für gesetzliche Rahmenbedingungen für eine gleichberechtigte Teilhabe einzusetzen, biete die SPD-Führung einem populistischen Politiker die Bühne, der in einer kulturalisierenden und stigmatisierenden Weise mit eindeutigen Feindbildern arbeite, so Kolat.
„Die türkischstämmigen Wählerinnen und Wähler verfolgen diese Debatte in der SPD sehr genau und warten auf eine eindeutige Positionierung von der Sozialdemokratie. Die SPD muss sich zwischen Populismus und Solidarität entscheiden“, erklärte Kolat abschließend.
