Berlin, 12.01.2015
Pressemitteilung
Respekt für Bundesjustizminister Heiko Maas
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) begrüßte die Äußerungen von Bundesjustizminister zur AFD und Pegida sowie zur Vorratsdatenspeicherung.
„Endlich findet ein verantwortlicher Politiker klare Worte für die sog. Pegida und die AfD“, heißt es in der Erklärung der TGD. Beiden seien migranten-, flüchtlings- und islamfeindliche Einstellungen zu eigen, deshalb könne es mit diesen auch keine Gespräche geben.
Die TGD unterstütze auch die Position des Bundesjustizministers, der eine Datenvorratsspeicherung auch mit Verweis auf die Terrorakte in Frankreich abgelehnt hatte. In ihrer Erklärung erinnerte die TGD daran, dass der Europäische Gerichtshof im April 2014 eine entsprechende EU-Richtlinie für unzulässig erklärt hatte.
Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg hatte nach dem Massaker im Jahre 2011 auf dem Trauergottesdienst am 22. Juli 2011 folgendes erklärt: „Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.“
Die Politik in der Bundesrepublik täte gut daran, sich an dieser Aussage zu orientieren, heißt es in der Erklärung der Türkischen Gemeinde in Deutschland abschließend.
