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PM: Menschen mit Migrationsgeschichte entscheiden diese Wahlen

Mehr als 12% der Wahlberechtigten haben Migrationsgeschichte: Wir entscheiden diese Wahlen!

Nach der Veröffentlichung des ersten Kandidat*innenvideos der Kampagne #MyVoteMonday „Menschen mit Migrationsgeschichte als Wählerpotenzial“ der Türkischen Gemeinde in Deutschland hat es eine breite Resonanz in der Presse gegeben. Heute um 12.00 Uhr wird das zweite Video mit den Statements von Dietmar Bartsch von der Linken veröffentlicht. Für die TGD Anlass,  die öffentliche Resonanz auf das Video von Annalena Baerbock kritisch zu kommentieren.

„Annalena Baerbock ist die erste Kandidatin, die den Menschen mit Migrationsgeschichte, bzw. breiter betrachtet den Menschen mit Diskriminierungserfahrungen, auch öffentlich ganz konkrete Angebote macht. Man gewinnt den Eindruck andere Politiker*innen formulieren hier nur Allgemeinplätze, vielleicht aus Angst vor der Reaktion anderer Wähler*innen. Für uns ist klar: Menschen mit Diskriminierungserfahrung werden diese Bundestagswahl entscheiden.“, erklärt TGD-Bundesvorsitzender Gökay Sofuoğlu.

„Es gibt über 7,4 Mio. Wähler*innen mit Migrationshintergrund und noch weit mehr, die von Rassismus betroffen sind jedoch in der Statistik des Migrationshintergrundes nicht erfasst sind. Bei der aktuellen Wahl macht diese Gruppe weit mehr als 12 % aus. Wer diese Wähler*innen für sich gewinnt, gewinnt auch die Wahl – so knapp wie die Prognosen sind.“

Bei keiner Partei werde das laut Sofuoğlu so deutlich wie bei der SPD: „Menschen mit Migrationshintergrund haben früher fast automatisch SPD gewählt. Das ist seit einigen Jahren vorbei und das hat für die Partei dramatische Folgen.“

TGD-Bundesvorsitzender Atila Karabörklü ergänzt: „In dem Video und auch in ihrem Wahlprogramm stellen die Grünen Chancengerechtigkeit und die Repräsentanz aller Bevölkerungsgruppen in den Vordergrund. Das heißt: Es geht gar nicht „nur“ um Menschen mit Migrationshintergrund, sondern bspw. auch um Ostdeutsche, oder um Menschen mit Behinderung. Und damit geht es noch um weit mehr Wähler*innen. Ostdeutsche etwa sind in Führungspositionen in Deutschland extrem unterrepräsentiert. 30 Jahre nach der deutschen Einheit und 60 Jahre nach der Gastarbeitermigration gehen die Top Jobs immer noch eher an westdeutsche, eher an männliche, eher an „weiß gelesene“ Menschen, also Menschen ohne Rassismuserfahrung. Wenn die Ostdeutschen plötzlich verstehen, dass es gar nicht um ein „Multi – Kulti – Ministerium“ geht, sondern explizit um ihre Gleichstellung, dann sind das nochmal 10 Mio. Wähler*innen mehr, übrigens ohne Berlin!“

„Eigentlich geht es also gar nicht nur um Einwanderung, sondern um das Einlösen eines Versprechens unserer Verfassung. Und es geht um das Einhalten des Versprechens,  dass Leistung sich lohnt und die Grundlage für ein Vorankommen ist. Leistung und nicht Herkunft, Geschlecht, körperliche Fähigkeiten oder sexuelle Orientierung.“ So Karabörklü abschließend.

Es hat lange gedauert, bis die letzten Poltiker*innen der demokratischen Parteien verstanden haben, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Wie lange wird es wohl dauern, bis sie verstehen, dass Themen der Einwanderungsgesellschaft und damit der Chancengerechtigkeit keine reinen Migrations- oder Integrationsthemen sind, sondern die ganze Gesellschaft betreffen?

Wir dürfen gespannt sein, welche Ideen und Konzepte die anderen Spitzenkandidaten in unserer Videoreihe #MyVoteMonday präsentieren und freuen uns auf eine hoffentlich sachliche Auseinandersetzung mit diesen Themen.

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