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PM zum Koalitionsvertrag: Ampel gibt freie Fahrt für gesellschaftlichen Aufbruch!

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Pressemitteilung vom 26.11.2021

Koalitionsvertrag: Ampel gibt freie Fahrt für gesellschaftlichen Aufbruch!

Der Koalitionsvertrag beschreibt insgesamt eine Politik, die in vielen Bereichen auf Respekt und Partizipation setzt, die mit den Bürger:innen gestaltet werden soll und nicht für sie. Die Türkische Gemeinde in Deutschland bewertet dies als die Basis zur Gestaltung der Zukunft einer Einwanderungsgesellschaft. Für die Bereiche Gleichstellung und Vielfaltsgestaltung, aber auch Integration und Migration, ist der proklamierte gesellschaftliche Aufbruch deutlich zu erkennen.

„Im Wahlkampf haben wir viele Themen vermisst und auch im ersten Sondierungspapier war noch nicht zu erkennen, ob wirklich ein Aufbruch für die Zukunft einer pluralen Gesellschaft zu erwarten wäre. Es hat uns überrascht, wie viele Ideen aus der Zivilgesellschaft von der neuen Regierung aufgenommen wurden. Ob Partizipationsgesetz, Partizipationsrat, Demokratiefördergesetz, Mehrstaatigkeit oder Aufenthalts- und Bleiberecht. Wir haben eine starke Zivilgesellschaft in Deutschland und in diesem Papier wird sie in ihrer ganzen Vielfalt ernstgenommen“, erklärt Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland.

„Die künftige Bundesregierung möchte die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus ausbauen und die Antidiskriminierungspolitik deutlich stärken, womit sie sich endlich einem Kernproblem in Deutschland stellt. Die ausstehende Aufarbeitung des NSU-Komplexes soll energisch vorangetrieben werden und es soll ein Erinnerungsort für die Opfer des NSU entstehen. Das sind sehr wichtige Signale an die Menschen, die in Deutschland Rassismus und Diskriminierung erlebt haben und erleben. Wir werden unsere Anstrengungen gemeinsam mit unseren vielen Partnern in der Zivilgesellschaft noch einmal verstärken, damit diese Ziele auch wirklich erreicht werden können“, betont Atila Karabörklü, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland.

„Der Aufbruch in den Köpfen ist also sichtbar. Wir wünschen uns, dass dieser Aufbruch auch auf den Stühlen sichtbar wird. Mit Cem Özdemir steht nun der erste Mensch mit Migrationsgeschichte am Kabinettstisch fest und die Grünen haben ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Diversität unterstrichen. Es ist von zentraler Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, dass in einem Kabinett für gesellschaftlichen Aufbruch Frauen und Männer, Ost- und Westdeutsche mit und ohne Migrationsbiographie sichtbar gemeinsam Verantwortung übernehmen für unsere Zukunft. Nachdem FDP und Grüne in Sachen Parität und Diversität sehr unterschiedlich geliefert haben, ruhen unsere Erwartungen nun auf den Sozialdemokraten. Wir möchten daran erinnern, dass 50% Frauen, 25% Menschen mit Migrationsgeschichte und 20% Menschen aus Ostdeutschland unser Land prägen, durch ihr Engagement und ihre Arbeitskraft.“

Die Pressemitteilung finden Sie als PDF hier.


Pressekontakt:

Kaan Bağcı
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