TGD kritisiert die Absage des Innenministers beim Integrationsgipfel
Demokrat*innen sollten Kontroversen suchen und nicht meiden!
Wegen eines ungeliebten Artikels der Journalistin Ferda Ataman, die heute beim 10. Integrationsgipfel spricht, soll der für Integration zuständige Bundesminister Seehofer seine Teilnahme beim Gipfel abgesagt haben.
Die Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Atila Karabörklü und Gökay Sofuoğlu, zeigen sich von diesem Vorfall sehr irritiert. Sofuoğlu: „Man muss sich das mal vorstellen. Das Motto des Gipfels ist Gemeinsam Demokratie stärken, gemeinsam Werte leben. Die Auswahl von Ferda Ataman als Rednerin veranschaulicht, wie ernst das Kanzleramt dieses Motto nimmt. Gerade in Kombination mit Herrn Seehofer ist es eben kein bequemes Gipfelkonzept, sondern eine gelebte Kontroverse – der Versuch, sich über gemeinsame Werte zu verständigen, vielleicht Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Dieser Auseinandersetzung nun aus dem Weg zu gehen schwächt die Demokratie!“
Ferda Ataman, Vorsitzende der Neuen Deutschen Organisationen, hat in etlichen Beiträgen immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass es auch in den migrantischen Communities besorgte Bürger*innen gibt: Menschen, die sich Sorgen um Alltagsrassismus und Diskriminierung machen. Der Integrationsgipfel ist der Ort zum Austausch zwischen Kabinett und den Verteter*innen dieser Communities.
Karabörklü betont: „Herr Seehofer hätte ein für alle Mal klarstellen können, dass die Wiederbelebung des Begriffes Heimat im politischen Diskurs eben keine Ausgrenzung bedeutet, wie von vielen Menschen befürchtet. Er hätte klar machen können, dass die gemeinsame Heimat auch gemeinsam gestaltet werden soll, zum Beispiel beim Integrationsgipfel. Er hätte den 17 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte, die seit Jahrzehnten hier leben, arbeiten, wählen, Steuern zahlen, Kinder und Enkel haben, unmissverständlich sagen können: Das hier ist Eure Heimat! Dass dies nun nicht erfolgt, das ist glaube ich für alle Teilnehmenden eine herbe Enttäuschung!“
Der für Integration zuständige Minister zieht es offenbar vor, sich zeitgleich zum Gipfeltreffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz austzutauschen. Sofuoğlu hierzu: „Der Minister wird in diesem Rahmen vermutlich die ersehnte Bestätigung für die strittigen Punkte in seinem Masterplan Migration erhalten. Beim Integrationsgipfel hingegen sollte Integration im Vordergrund stehen, also die Gegenwart und Zukunft von 17 Millionen Menschen in Deutschland! Ein Thema, das in Seehofers Verantwortungsbereich fällt. Demokratie ist Auseinandersetzung und nicht die Suche nach einem Echoraum. In diesem Sinne wünsche ich Frau Ataman weiterhin viel Kraft zur Auseinandersetzung. Es sind Menschen wie sie, die unsere Demokratie ganz besonders braucht.“
