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TG-Bayern: Podiumsdiskussion „Wertewandel in der Demokratie – Die Entwicklung der letzten 20 Jahre“ mit Dr. Ünlü

Mittwoch, der 18. November 2015aus den Mitgliedsorganisationen, Sonstige Themen, Themen

Podiumsdiskussion mit dem Präsidenten a.D. des BVerfG, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier zum Thema „Wertewandel in der Demokratie – Die Entwicklung der letzten 20 Jahre“

Am 4. November 2015 fand eine von der Hanns-Seidel Stiftung organisierte Podiumsdiskussion mit dem Titel “Wertewandel in der Demokratie – Die Entwicklung der letzten 20 Jahre” statt, an der folgenden Diskutanten teilnahmen:

Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, Präsident a.D. des BVerfG,
Dr. Vural Ünlü, Vorstandssprecher der Türkischen Gemeinde in Bayern e.V.
Dr. Silke Launert, MdB (CSU)
Dr. Hans Otto Seitschek, Fakultät für Philosophie der LMU München
Moderator: Joachim Frank, Chefkorrespondent der DuMont Mediengruppe

Eingegangen wurde insbesondere auf den schwammigen “Werte” (oder “Leitkultur”) Begriff, welcher laut Dr. Seitschek eine geringe ontologische Substanz besitzt. Für Prof. Papier stellt daher Verfassungstreue -und damit Einklang mit dem Buchstaben und Geist des Grundgesetzes – den zentralen gesellschaftlichen Wert dar.

Dr. Ünlü betonte in diesem Kontext, dass man außerhalb des gesetzlichen Rahmens bestimmte Lebensentwürfe bzw. -formen nicht vorschreiben könne, zumal auch die kulturell-gesellschaftliche Vielfalt dadurch eingeschränkt würde.

Weitere kontroverse Themen wurden von den Teilnehmern diskutiert: beispielsweise das sogenannten „Kruzifix-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts. Die damit einhergehenden Ausgestaltungen der positiven und negativen Religionsfreiheit sowie die Pflicht zur Wahrung der religiösen Neutralität durch den Staat, beschäftigen das Bundesverfassungsgericht seitdem wiederkehrend. Jüngst hat das neue „Kopftuchurteil“ wieder die Debatte über Werte, religiöse Symbole und Pluralismus entflammt.